Meldungen http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de Thu, 17 May 2012 01:07:21 GMT FeedCreator 1.8.0-dev (info@mypapit.net) http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Blockade-von-Rot-Gruen-ist-unsozial-und-inakzeptabel/12543c22421i1p/index.html Abstimmung um Kalte Progression Die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel MdL kritisiert die Blockadepolitik der Opposition im Bundesrat scharf und zeigt keinerlei Verständnis für eine Entscheidung, die zu Lasten aller Beschäftigten geht:  SPD und Grüne haben sich heute mit ihrer Blockadehaltung im Bundesrat gegen den Abbau der kalten Progression an den Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer versündigt und sich gegen alle Beschäftigten in Deutschland gestellt. Fri, 11 May 2012 15:38:12 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Blockade-von-Rot-Gruen-ist-unsozial-und-inakzeptabel/12543c22421i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Leistungselektronik-ist-in-der-Metropolregion-Nuernberg-zu-Hause/11964c21001i1p/index.html Erweiterungsbau des IISB eröffnet MÜNCHEN / ERLANGEN Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel eröffnet heute den Erweiterungsbau des Fraunhofer-Instituts für Integrierte Systeme und Bauelementetechnologie IISB in Erlangen. „Bei den Zukunftsthemen Energieversorgung und Elektromobilität ist das Erlanger Institut spitze. Seine Forschungen helfen, unsere Energieversorgung effizienter zu gestalten. Denn jede Kilowattstunde, die wir nicht verbrauchen, müssen wir erst gar nicht erzeugen“, betont Hessel. Fri, 30 Mar 2012 11:51:21 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Leistungselektronik-ist-in-der-Metropolregion-Nuernberg-zu-Hause/11964c21001i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Zusaetzliche-Impulse-fuer-positive-Wirtschaftsentwicklung-in-Mittelfranken/11476c20039i1p/index.html Regionalförderung MÜNCHEN / ANSBACH Mit knapp 11 Millionen Euro hat das Bayerische Wirtschaftsministerium im vergangenen Jahr Investitionen in Mittelfranken gefördert, die neue Arbeitsplätze geschaffen und bestehende erhalten haben. „Damit haben wir dem Aufschwung zusätzliche Dynamik verliehen. Wir haben 55 Investitionsmaßnahmen mittelfränkischer Unternehmen unterstützt. Dadurch sind 259 neue Arbeitsplätze entstanden, über 1.800 wurden gesichert. So haben wir zusätzliche Impulse für eine nachhaltig positive Wirtschaftsentwicklung in Mittelfranken gesetzt“, freut sich Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel. Tue, 06 Mar 2012 09:59:35 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Zusaetzliche-Impulse-fuer-positive-Wirtschaftsentwicklung-in-Mittelfranken/11476c20039i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Bayerns-Zukunft-sichern-Einstieg-in-die-Schuldentilgung-hat-begonnen/11442c19944i1p/index.html Bayerns Zukunft sichern – Einstieg in die Schuldentilgung hat begonnen.Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,auch künftige Generationen sollen gerne in Bayern leben können und müssen handlungsfähig sein. Hierfür legen wir die Grundlagen. Aus dem Regierungshandeln der FDP resultiert keine Neuverschuldung, während die alte Staatsregierung für 10 Mrd. Euro neuer Staatsschulden durch die Krise der Bayern LB verantwortlich ist und in ihrer Regierungszeit die Haushaltslöcher durch massive Privatisierungen stopfte.Die großen Ziele für eine solide Haushaltspolitik in Bayern sind bei der FDP klar festgelegt:  Solide Haushaltspolitik – das heißt: niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung aller Bundesländer; Einstieg in den Abbau der Staatsverschuldung; Schuldenbremse; Wiederaufnahme der Mittelzuführung zum Pensionsfonds. Als wichtige Schwerpunkte haben wir die Bereiche Bildung, Energiewende und den demographischen Wandel festgelegt. Fri, 02 Mar 2012 13:20:28 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Bayerns-Zukunft-sichern-Einstieg-in-die-Schuldentilgung-hat-begonnen/11442c19944i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Rueckblick-auf-den-Ausserordentlichen-Bezirksparteitag-der-FDP-Mittelfranken-vom-25Februar-2012/11437c19937i1p/index.html Herrieden – Am vergangenen Samstag tagte der Bezirksparteitag der FDP Mittelfranken in Herrieden im Landkreis Ansbach.  Die sechzig Delegierten diskutierten mit dem Bundestagsabgeordneten Rainer Erdel unter der Überschrift „Wir machen den Unterschied“ über die anstehende Wahl des Bundespräsidenten und weitere aktuelle Themen. Bezirksvorsitzender und Landtagsvizepräsident Jörg Rohde bewertete die Standhaftigkeit der FDP bei der Kandidatenfrage zugunsten von Joachim Gauck als Wendepunkt und stellte ein neu gewonnenes Selbstbewusstsein bei den liberalen Delegierten fest.Die mittelfränkischen Liberalen zeigten sich besorgt über die derzeitigen Engpässe bei der Gasversorgung. „Die bisher vorgesehene Ersetzung von Kernkraftwerkskapazität in Bayern weitgehend durch Gaskraftwerke ist höchst problematisch“ so Rohde. Auch soll die Energiepolitik auf nachhaltige Effizienz ausgerichtet werden. Langfristig soll die Abwärme bei Thermischen Kraftwerken (Kohle, Gas, Holz) zu mindestens 80 % an die Verbraucher weitergeleitet werden. Fri, 02 Mar 2012 10:25:36 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Rueckblick-auf-den-Ausserordentlichen-Bezirksparteitag-der-FDP-Mittelfranken-vom-25Februar-2012/11437c19937i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Was-die-Lasertechnik-alles-kann/11252c19494i1p/index.html Erlangen – Rund um den Landtagsvizepräsidenten  Jörg Rohde MdL hatten sich die Liberalen Mittelfranken in Erlangen getroffen, um das Bayerische Laserzentrum zu besuchen.In enger Kooperation mit der Universität Erlangen ist hier ein einzigartiges Zentrum entstanden, dass sehr direkt die Ergebnisse der Forschung für eine praktische Anwendung umgestaltet. Das Laserzentrum wurde 1993 im Zuge der Einrichtung des bayerischen Forschungsverbunds Lasertechnik als privatrechtlich organisiertes Forschungsinstitut im Umfeld der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) gegründet. Entwicklung und effizienter Wissenstransfer stehen beim BLZ im Vordergrund. Tue, 21 Feb 2012 11:20:54 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Was-die-Lasertechnik-alles-kann/11252c19494i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/StS-Katja-Hessel-MdL-zum-Ruecktritt-des-Bundespraesidenten/11211c19438i1p/index.html Zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff kommentiert die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel MdL:Das Amt des Bundespräsidenten ist durch den nun zweiten Rücktritt innerhalb kurzer Zeit schwer beschädigt. Deshalb ist mit dem heutigen Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff die Suche nach einem Kandidaten, der auf überparteiliches Vertrauen zurückgreifen kann, dringend geboten. Nur eine Person, die in Deutschland als eine echte moralische Instanz gilt, kann das Amt des Staatsoberhauptes wieder mit Würde versehen. Im Übrigen könnte dies auch durchaus eine Frau sein. Fri, 17 Feb 2012 15:17:12 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/StS-Katja-Hessel-MdL-zum-Ruecktritt-des-Bundespraesidenten/11211c19438i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Red-Hand-Day-2012-setzt-ein-Zeichen-gegen-den-Missbrauch-von-Kindern-als-Soldaten/11147c19307i1p/index.html Erlangen - Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL informierte sich gemeinsam mit Mitgliedern des neu gewählten Bezirksvorstands der Jungen Liberalen Mittelfranken beim Jugendrotkreuz in Erlangen über das sehr ernste Thema „Kindersoldaten“.Im Rahmen des „Red Hand Day“ setzten sie, wie mehrere hundert Bürger am Vortag auch, mit ihrem Handabdruck ein Zeichen gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten. Zu den zentralen Forderungen der Aktion zählten vor allem das Verbot, unter 18 Jahren in einem militärischen Verband eingesetzt oder geschult zu werden, die Bestrafung der Hintermänner durch den Internationalen Strafgerichtshof, Schutz und politisches Asyl für ehemalige Kindersoldaten sowie mehr Geld für Hilfsprogramme. Wed, 15 Feb 2012 11:03:57 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Red-Hand-Day-2012-setzt-ein-Zeichen-gegen-den-Missbrauch-von-Kindern-als-Soldaten/11147c19307i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Armseliges-Lamentieren-bringt-uns-nicht-weiter/11130c19282i1p/index.html Hessel kontert Kritik der Kommunen an Energiewende MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel reagiert mit Unverständnis auf die heute geäußerte Kritik des Bayerischen Städtetags. „Nur weil Herr Maly seine unbegründete und unverschämte Kritik an der Energiewende gebetsmühlenartig wiederholt, wird sie kein Stück wahrer. Fakt ist: Wir haben die Kommunen von Tag eins der Energiewende an eingebunden. Deren Spitzenvertreter sind in allen wichtigen Gremien, die mit der Energiewende in Bayern befasst sind, vertreten. Herr Maly selbst hat am Energiegipfel der Staatskanzlei in der vergangenen Woche – zumindest physisch – teilgenommen“, so Hessel. Auch den geforderten Projektplan gebe es längst. „Das Bayerische Energiekonzept kann seit Mai letzten Jahres auf den Internetseiten der Staatsregierung kostenlos heruntergeladen werden. Ich wundere mich sehr, dass sich das bis zu Herrn Maly noch nicht herumgesprochen hat“, betont Hessel. Tue, 14 Feb 2012 14:37:35 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Armseliges-Lamentieren-bringt-uns-nicht-weiter/11130c19282i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Stadt-Umland-Bahn/10861c18479i1p/index.html Statement der Bayerischen Verkehrsstaatssekretärin Bayerns Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel zur aktuellen Einigung der Kommunen hinsichtlich der Schienenverbindung von Herzogenaurach nach Nürnberg:„Jetzt zeigt sich, dass unser Engagement zur Stadt-Umland-Bahn endlich Früchte trägt. Unser Verkehrsgutachten, das wir gemeinsam mit Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker in Auftrag gegeben und finanziert haben, hat sich gelohnt. Ich freue mich, dass sich die Städte Erlangen, Nürnberg und Herzogenaurach auf den Neubau der Schienenverbindung geeinigt haben. Mit den Beschlussfassungen in den Stadträten von Erlangen und Nürnberg werden jetzt die Grundlagen für die Stadt-Umland-Bahn gelegt. Wed, 25 Jan 2012 14:49:56 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Stadt-Umland-Bahn/10861c18479i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Neujahrsempfang-2012/10837c18440i1p/index.html Stein- Weit über 100 Bürgerinnen und Bürger hatten sich beim diesjährigen Neujahrsempfang der FDP Mittelfranken, des FDP Kreisverbandes Fürth und des Ortsverbandes Stein eingefunden. Als Hauptredner sprach der ehemalige FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Gerhardt zum Thema Freiheit. Wed, 25 Jan 2012 08:45:35 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Neujahrsempfang-2012/10837c18440i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Liberale-ruecken-zusammen/10721c18196i1p/index.html Dreikönigstreffen der FDP Mittelfranken FDP bleibt einziges Schutzschild für Bürgerrechte in DeutschlandNürnberg – Gleich zu Beginn des Jahres setzten die Liberalen in Mittelfranken auf ihrem Dreikönigstreffen in Nürnberg ein deutliches Zeichen, dass gerade in nicht ganz so einfachen Zeiten die FDP auch in Mittelfranken eng zusammensteht. Nahezu 100 FDP-Mitglieder und Interessierte kamen zum Dreikönigstreffen der mittelfränkischen Liberalen und erlebten mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine kämpferische FDP-Landesvorsitzende im Restaurant Petzengarten. Thu, 19 Jan 2012 12:49:11 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Liberale-ruecken-zusammen/10721c18196i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Einblick-in-das-Rettungswesen-Joerg-Rohde-beim-Roten-Kreuz-Erlangen/10687c18143i1p/index.html Erlangen -  Einen praktischen Einblick in das Rettungswesen beim BRK Erlangen-Höchstadt erhielt Landtagsvizepräsident. Jörg Rohde MdL.Auf dem Rettungstransportwagen Rotkreuz Erlangen 01-71-58. durfte Rohde die beiden Rettungsassistentinnen Linda Siebenhaar und Judith Wiese bei ihrer Spätschicht begleiten. Der Tag im Rettungsdienst zeigte die enorme Bedeutung des Rettungsdienstes in der Präklinik als wichtiges Zahnrad im Getriebe des Gesundheitswesens und hat Rohde Spaß gemacht.Rohde konnte die beiden Rotkreuzlerinnen während ihrer Schicht begleiten und den kompletten Dienstablauf absolvieren, von der Fahrzeugübernahme zum Dienstbeginn, der Überprüfung der Notfallausrüstung und der Medizintechnik, hin zu Einsätzen, und der nötigen Nachbereitung, wie hier im Bild zu sehen der Dateneingabe in die Erfassungsgeräte Wed, 18 Jan 2012 09:36:30 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Einblick-in-das-Rettungswesen-Joerg-Rohde-beim-Roten-Kreuz-Erlangen/10687c18143i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Soll-die-Rente-mit-67-ausgesetzt-werden/10685c18141i1p/index.html Die Deutschen leben immer länger und erhalten immer länger Rente. Männer beziehen heute statistisch gesehen rund 15 Jahre Rente, 1960 waren es nur etwa zehn Jahre. Um rund neun Jahre ist seit 1960 die Rentenbezugsdauer bei Frauen auf nun rund 20 Jahre gestiegen. Und wir werden immer älter: Die Lebenserwartung Älterer wird bis 2030 um weitere zwei bis drei Jahre steigen. Auch aus diesem Grund setzt die Bundesregierung das Rentenalter ab 2012 stufenweise von 65 auf 67 Jahre herauf. Ab 2031 werden Rentner dann mit 67 abschlagsfrei in den Ruhestand gehen können. Das wird die Rentenversicherung entlasten und dafür sorgen, dass die Beiträge für die jüngere Generation bezahlbar bleiben. Wed, 18 Jan 2012 09:32:48 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Soll-die-Rente-mit-67-ausgesetzt-werden/10685c18141i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Bezirksvorstand-der-FDP-Mittelfranken-besucht-die-SOKE-eV-in-Nuernberg/10684c18139i1p/index.html Zur aktuellen Debatte um den Ausbau und die finanzielle Ausstattung der Kindertagesstätten in der Metropolregion machten sich die Liberalen ein Bild vor OrtNürnberg – Die mittelfränkischen Liberalen besuchten am Montag den Verein SOKE, die Dachorganisation der Nürnberger selbst-organisierten Kindertageseinrichtungen, um sich dem Thema der Kinderbetreuung und den aktuellen Entwicklungen zu widmen. Der Verein wurde 1996 von 15 Elterninitiativen mit der Aufgabe gegründet, unter Wahrung der Autonomie jedes Mitglieds eine Vernetzungsstruktur der Elterninitiativen in der Region aufzubauen und zu erhalten. Hierzu wurde eine Kontakt- und Beratungsstelle von und für selbst-organisierte Kindertageseinrichtungen eingerichtet.Die aktuell von der Landesregierung bereitgestellten 39 Millionen Euro für den Ausbau der Kindertagesstätten in Mittelfranken und die davon auf Nürnberg entfallenden 19 Millionen sieht Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL als einen Schritt in die richtige Richtung Wed, 18 Jan 2012 09:26:45 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Bezirksvorstand-der-FDP-Mittelfranken-besucht-die-SOKE-eV-in-Nuernberg/10684c18139i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Standortverlagerung-waere-Fehlentscheidung/10619c17805i1p/index.html Staatssekretärin Hessel appelliert an Bystronic Armatec GmbH Bayerns Wirtschaftsstaatsekretärin Katja Hessel bedauert, dass die eidgenössische Gonzzetta AG überlegt, die Aktivitäten der mittelfränkischen Bystronic Armatec GmbH von Gunzenhausen nach Neuhausen-Hamberg (Baden-Württemberg) zu verlagern. „Wir werden uns umgehend mit der Konzernzentrale in Zürich in Verbindung setzen. Der Standort Bayern und vor allem auch Mittelfranken punkten mit vielen Vorzügen. Davon wollen wir die Entscheidungsträger überzeugen“, erklärt Hessel. Wed, 11 Jan 2012 15:14:47 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Standortverlagerung-waere-Fehlentscheidung/10619c17805i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Kommunen-koennen-sich-auf-Freistaat-verlassen/10477c17522i1p/index.html München, 20.12.2011 (lp). Der Haushaltsexperte und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Karsten Klein (Aschaffenburg), begrüßt, dass die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs 2012 erneut steigen. Tue, 20 Dec 2011 08:24:29 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Kommunen-koennen-sich-auf-Freistaat-verlassen/10477c17522i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Smart-Grid-City-wichtiger-Schritt-fuer-Energiewende/10448c17472i1p/index.html München, 14.12.2011 (rf/sta). Die Landtagsfraktionen von CSU und FDP begrüßen die Entscheidung des Wirtschaftsministeriums, „Smart Grid City“ in den beiden oberfränkischen Städten Hof und Arzberg umzusetzen. „Das ist ein starkes Signal in der Region für den Aufbruch in die Energiezukunft“, lobten Alexander König, der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und Thomas Hacker, der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, in einer gemeinsamen Erklärung. Wed, 14 Dec 2011 15:01:50 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Smart-Grid-City-wichtiger-Schritt-fuer-Energiewende/10448c17472i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/CSU-auf-richtigem-Weg-bei-Vorratsdatenspeicherung/10444c17466i1p/index.html München, 14.12.2011 (rf). Mit großem Interesse hat die FDP-Fraktion das Positionspapier des CSUnet „Gegen die Vorratsdatenspeicherung“ zur Kenntnis genommen. „Endlich ist es soweit, dass sich die CSU vertieft inhaltlich mit diesem hochsensiblen Thema befasst und nicht nur Stammtischparolen nach immer mehr Überwachung von sich gibt. Das ist für mich ein schönes liberales Weihnachtsgeschenk“, so der rechts- und innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dr. Andreas Fischer (Abensberg). Wed, 14 Dec 2011 12:58:19 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/CSU-auf-richtigem-Weg-bei-Vorratsdatenspeicherung/10444c17466i1p/index.html http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Katja-Hessel-zum-Ruecktritt-von-FDP-Generalsekretaer-Christian-Lindner/10440c17460i1p/index.html „Ich bedauere den Rücktritt von Christian Lindner sehr. Er war der FDP ein sehr guter Generalsekretär und wir werden ihn vermissen. Allerdings müssen wir jetzt die Zukunft der FDP in Angriff nehmen und uns neu aufstellen, um mit Geschlossenheit und Mut das nächste Jahr anzugehen. Nach der Verkündung der Ergebnisse des Mitgliederentscheides muss geschlossen nach vorne geblickt werden. Wir brauchen jetzt wieder liberale Leitlinien, die wir offensiv vertreten werden. Christian Lindner ist ein großes politisches Talent und wir werden ihn sicherlich wiedersehen.“ Wed, 14 Dec 2011 12:20:09 GMT http://fdpmittelfranken.bayern.liberale.de/Katja-Hessel-zum-Ruecktritt-von-FDP-Generalsekretaer-Christian-Lindner/10440c17460i1p/index.html